17.02.2012
Eine närrische Woche
Nach dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zum Opel Forum, laufen jetzt die Vorbereitungen für die Arbeitsgruppe aus Fraktionen und Verwaltung. Diese Arbeitsgruppe wird Anfang März ihre Arbeit aufnehmen und in mehreren Sitzungen tagen. Gleichzeitig wird die Gruppe sich auch vergleichbare Objekte anschauen um sich ein Bild zu machen wie ein solches Projekt umgesetzt werden kann. Nach Abschluss dieser Arbeitsgruppe werden wir mit einer Vorlage auf die Stadtverordneten zukommen die dann über den Bau des Opel Forums entscheiden. Es wird parallel auf der Seite der Stadt Rüsselsheim über den Stand der Dinge informiert und wir werden weiterhin mit Informationen auf die Bürgerinnen und Bürger zugehen. Es gilt das gleiche wie vor dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, die Bürgerinnen und Bürger müssen immer informiert sein. Das gilt im Übrigen nicht nur für das Opel Forum.
In dieser Woche ist was passiert, was die politische Landschaft in Rüsselsheim schon lange nicht mehr erlebt hat. Nach §59 HGO kann das direktgewählte Magistratsmitglied, in dem Falle bin das ich, eine von der Auffassung des Magistrats abweichende Meinung vertreten. Dieses Recht folgt auch aus der Tatsache, dass der Oberbürgermeister unmittelbar gemäß §39 HGO von den Bürgern gewählt ist und damit eine besondere persönliche Verantwortung verbunden ist. Von diesem Recht habe ich diese Woche Gebrauch gemacht und es wird bestimmt nicht das letzte Mal gewesen sein. Die Menschen haben mich gewählt weil sie genau wussten für was ich stehe und ich werde immer meine Meinung vertreten. Dafür stehe ich und wer mich kennt weiß das auch. Wenn der Magistrat etwas entscheidet, stehe ich zum demokratisch gefassten Entschluss, sage aber auch, womit ich nicht einverstanden bin.
Im Wahlkampf war das Thema Flughafen immer eines der drängendsten Themen, auch weil und das kann man neidlos anerkennen, der Mitbewerber der Grünen es geschafft hat das Thema für sich zu besetzten. Ich bin in mehreren Veranstaltungen dafür „geprügelt“ worden, dass ich dieselbe Meinung in Rüsselsheim vertrete, wie ich sie in Wiesbaden als Abgeordneter vertreten habe. Aus meiner Sicht ist es nicht richtig, je nach Ort eine andere Meinung zu vertreten. Ich stehe immer zu meiner Überzeugung. Das habe ich immer so gemacht, auch wenn es anders einfacher gewesen wäre, und das werde ich auch in Zukunft machen.
Derzeit stecken wir mitten in der fünften Jahreszeit. Diese geht auch am Rathaus nicht spurlos vorbei. Gestern hat hier kein Schlips überlebt, auch meiner nicht, und morgen werde ich mit den Mitarbeitern und dem Magistrat das Rathaus verteidigen. Mal sehen ob es uns gelingen wird.
Schönes Wochenende und Helau aus dem Rüsselsheimer Rathausbau